Momentaufnahmen des Zerfalls
.BaZ-Chefredaktor Markus Somm.
Es hatte etwas Verstörendes, zuzusehen, wie ein alter Mann, der als Alkoholiker gilt und Kettenraucher ist, eine jüngere, etwas schüchterne Frau auf offener Bühne vor den Kameras der Welt küsst, nein, sie in einer Art und Weise ableckt, dass man von sexueller Belästigung gesprochen hätte, wäre der aufdringliche Alte nicht der Präsident der Europäischen Kommission gewesen, Jean-Claude Juncker, und die schüchterne, mädchenhafte Frau nicht die Bundespräsidentin der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Simonetta Sommaruga.
Es tat weh. Kein Bild hat in den vergangenen Jahren vielleicht besser die merkwürdig defensive Beziehung illustriert, die unsere Regierung zur Europäischen Union pflegt: Man lässt sich bedrängen, man lässt sich wenn nötig demütigen – und statt sich zu wehren oder die Zumutungen des Partners ins Leere laufen zu lassen, lächelt man gequält wie Sommaruga und bittet die aufgebrachten Beobachter um Nachsicht, als handelte es sich beim Belästiger um einen sonst lieben Onkel, der einem nur Gutes tut.
Missbrauch in Brüssel: Das ist der Stand der Diplomatie zwischen der Schweiz und der EU im Jahre 2015. Im Übrigen ging es im ergebnislosen Gespräch, das Sommaruga mit Juncker Anfang Woche führte, um die Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative. Juncker teilte mit, dass er den Austausch «anstrengend» gefunden habe, Sommaruga wertete das Treffen als «schwierig».
Mit anderen Worten, für diese Einsicht hätte man nicht nach Brüssel zu reisen brauchen. Einen Tag später liess Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf aus Singapur verlauten, bilaterale Verträge und Masseneinwanderungs-Initiative liessen sich nicht vereinbaren und bekräftigte damit die Position der EU.
Man fragt sich, ob die schweizerische Regierung selber längst der EU beigetreten ist und nur wir nicht davon erfahren haben. Wer verhandelt da mit wem? Gibt es überhaupt zwei Seiten?
Griechisches Vorbild
Die schweizerische Regierung hat am 9. Februar 2014 vom Souverän ein klares Mandat erhalten: Man möchte die Personenfreizügigkeit neu verhandeln – falls Brüssel auf diesen Wunsch nicht einmal eintritt, handelt es sich schon fast um einen feindseligen Akt eines engen Partners.
«Der Bundesrat trifft Massnahmen zur Wahrung der äusseren Sicherheit, der Unabhängigkeit und der Neutralität der Schweiz», heisst es in Artikel 185 der Bundesverfassung. Entsprechend, so darf man erwarten, sollte unsere Regierung auftreten. Ambivalenzen und vorzeitige Umarmungen sind fehl am Platz.
Wenige Tage zuvor, am Freitag vor einer Woche, erleben wir, wie ein kleines, geschundenes Land die Demokratie nutzt, um die EU unter Druck zu setzen. Nie hätte ich gedacht, dass ich Griechenland, dieses korrupte, oligarchische, dysfunktionale Land, der Schweiz als Vorbild empfehlen müsste.
Griechenland hat eine neue, linke Regierung, die das Sparprogramm nicht mehr weiterführen will, das ihr die EU, der Internationale Währungsfonds und die Europäische Zentralbank auferlegt haben, um das faktisch bankrotte Land zu sanieren. Alles bangt um den Euro. Seit Tagen herrscht Unruhe in den Hauptstädten Europas.
Griechisches Feuer
Nach ersten Gesprächen traten Giannis Varoufakis, der neue Finanzminister Griechenlands, und Jeroen Dijsselbloem, der Chef der Euro-Gruppe und Finanzminister von Holland, vor die Medien. Wie man unter Routiniers einen solchen Anlass abwickelt: Lächeln ohne Motiv, Phrasen, wann immer möglich, freundschaftlicher Umgang, als habe man in einer WG zusammengewohnt, das alles weiss Dijsselbloem, der als Berufspolitiker arbeitet, fast seit er geboren ist.
Den adretten Brillenträger könnte man sich auch als mittleren Angestellten in einer holländischen Sparkasse in Groningen oder Utrecht vorstellen. «Es ist von grösster Bedeutung, dass Griechenland vorankommt auf dem Weg zur Erholung», sagte er, und sogar diese banalen, schon tausendmal gehörten, toten Sätze musste er ablesen – und so weiter, während Varoufakis, ein Mann mit grandiosem Schädel, wie Zeus dasass, der gemeinsam mit einem subalternen Verwaltungsbeamten des Olymps eine Pressekonferenz abhielt.
Sprach der Holländer Englisch, die bevorzugte Sprache der Eurokraten, redete Varoufakis natürlich auf Griechisch, einer Sprache, die fast niemand versteht.
Man musste warten auf die Simultanübersetzung seiner Provokation. Varoufakis sagte: «Mit dieser dreiteiligen Kommission, der sogenannten Troika, die ein Programm anwenden will, das wir als anti-europäisch ansehen, einer Kommission, die laut Europäischem Parlament eine unsolide aufgebaute Struktur ist, wollen wir nicht kooperieren.» Übrigens spricht Varoufakis perfekt Englisch.
Rockstar der Politik
Ein Gesicht stürzt ab: Man sah es Dijsselbloem an, wie er litt, als er mit einer gewissen Zeitverschiebung realisierte, wie ihn Varoufakis vorführte. Finster erhob er sich und wollte schon gehen, als ihm Varoufakis einen Händedruck aufnötigte.
Wäre es nach Dijsselbloem gegangen, er hätte ihm wohl nicht einmal die Hand gegeben. Die beiden flüsterten sich etwas zu, während Varoufakis, ein energischer Mann, die Hand des Holländers nicht mehr losliess, sondern intensiv schüttelte.
Es wirkte minutenlang, es wirkte schmerzhaft. Was hatten sie sich gesagt? Den ganzen Nachmittag lang spekulierten die Journalisten und versuchten, das herauszufinden. Um neun Uhr abends meldete der private Fernsehsender Mega den Dialog.
«You just killed the Troika», sagte Dijsselbloem.
«Wow», entgegnete Varoufakis.
Wow. Was für ein Mann. Ein Rockstar der Politik. Varoufakis, 1961 in Griechenland geboren und aufgewachsen, hat in England studiert. Ursprünglich Mathematiker und Statistiker, wurde er bald zum Ökonomen, der sich international einen Namen machte als Kenner der Spieltheorie.
Er lehrte an verschiedenen Universitäten, unter anderem in Australien und Amerika, wo er an der University of Texas in Austin tätig war, um dann nach Athen zurückzukehren. Er besitzt auch die australische Staatsbürgerschaft. Seit Griechenland im Morast der Schulden versinkt, ist er zu einem harten Kritiker der deutschen Austeritätspolitik in seinem Land geworden.
Mit einem Blog, mit leicht lesbaren Büchern, in Interviews, mit Artikeln, mit einer Persönlichkeit, die nicht diesem europäischen Standard-Plastik-Politiker gleicht, wie sie zu Dutzenden heute an Gipfeln zu besichtigen sind, kämpft er für die Zukunft seines Landes.
Kurz vor dem Untergang
Diese sieht so düster aus wie wohl nie mehr seit dem Untergang des Byzantinischen Reiches im Jahr 1453, als die Türken Konstantinopel, die wahre griechische Hauptstadt, eroberten. In nur sechs Jahren ist das Bruttoinlandprodukt um 25 Prozent geschrumpft, 25 Prozent der Griechen sind arbeitslos, unter den Jungen liegt die Quote gar bei 50 Prozent: Trotz «fiskalischem Waterboarding» (Varoufakis) hat sich das Land wirtschaftlich keineswegs erholt. Es steht vor dem Kollaps. Es muss etwas geschehen.
Dass die extreme Linke in Griechenland gewonnen hat und nicht die Rechte, macht es für die EU-Magnaten viel schwieriger, mit diesem anti-europäischen Widerstand gegen die Politik aus Berlin und Frankfurt fertig zu werden. Es sind nicht die Rechten, die man gerne als Faschisten beschimpft, die das grosse Einigungswerk Europas nicht verstehen wollen, nein, es sind Linke, die sonst zu den Anhängern der EU zählen. Und es sind Linke, die ungewöhnlich interessant sind, wie Varoufakis.
Selber sich als libertären Marxisten bezeichnend, was immer das heissen mag (es klingt gut), ist Varoufakis innert kürzester Zeit zu einem Titanen unter Zwergen geworden.
Vielleicht, weil die Leute, ja selbst die Journalisten, instinktiv merken, dass endlich wieder einmal einer in die Politik gegangen ist, weil er nicht einen Beruf und ein Auskommen sucht, sondern weil er sein Land retten will.
Er hat ein Anliegen, das jenseits der gesicherten Pensionsansprüche eines Berufsparlamentariers liegt. Oder eines Bundesrates. Und solche Leute lassen sich nicht einfach umarmen.
(Basler Zeitung)
Erstellt: 07.02.2015, 10:19 Uhr
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